Mahnwache am Tag der Menschenrechte.

Die Verbreitung und Durchsetzung der Menschenrechte ist auch im 21. Jahrhundert eine der zentralen Aufgaben der Weltgemeinschaft. Insbesondere die Vereinten Nationen, die Europäische Union und weitere supranationale Institutionen wie der Europarat bleiben in der Verantwortung, die universelle Geltung der Menschenwürde zu verwirklichen.

Zu Beginn der neunziger Jahre hatte es den Anschein, dass mit dem Ende der sozialistischen Diktaturen im östlichen Teil Europas und der Sowjetunion sowie dem Ende zahlreicher Militärregime auch die weltweite Verwirklichung der Menschenrechte auf einem guten Weg sei. Seitdem wird jedoch vor allem in asiatischen und afrikanischen Staaten immer offensiver unter kulturalistischen und entwicklungstheoretischen Vorwänden die universelle Gültigkeit der Menschenrechte bestritten, um nicht-demokratisch legitimierte Machtstrukturen zu bewahren. Selbst in Europa, das zeigt das Beispiel Weißrussland, sind die Menschenrechte nicht überall geltendes Handlungsprinzip des Staates. 

Diese Entwicklung hat mittlerweile dazu geführt, dass sich die Staaten, die an der Geltung der Menschenrechte im Sinne der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 festhalten, in den Vereinten Nationen insgesamt und auch in ihrem neu eingerichteten Menschenrechtsrat einer aggressiven Mehrheit gegenübersieht, die die Menschenrechtsidee ablehnt und ihre universelle Gültigkeit verneint. Wie zu Zeiten des Kalten Krieges ist damit die Menschenrechtspolitik zu einer der größten Herausforderungen der internationalen Politik geworden, vor der die Gemeinschaft der menschenrechtlich orientierten, demokratisch und rechtstaatlich verfassten Staaten steht.

Mit ihrem im christlichen Menschenbild begründeten Engagement für Menschenrechte im vormals geteilten und nunmehr vereinten Deutschland, im zusammenwachsenden Europa und in aller Welt, war und ist die Junge Union eine der ältesten und größten Menschenrechtsorganisationen in Deutschland. Sie setzt sich nach Überwindung der nationalsozialistischen Lebensfeindlichkeit und des kommunistischen Totalitarismus dafür ein, dass jeder Mensch seine natürlichen und individuellen Rechte wahrnehmen kann. Der Einsatz für die universelle Geltung und die Durchsetzung der Menschenrechte muss eine Querschnittsaufgabe für Außen- und Außenwirtschaftspolitik, Entwicklungshilfepolitik und die internationale Sicherheitspolitik werden. Eine stärkere internationale Verzahnung ist dabei eine der notwendigen Voraussetzungen.

Die Junge Union Deutschlands unterbreitet dazu in ihrem Flyer "Menschenrechte für alle! Die Menschenwürde weltweit verwirklichen", der auch der Ausgabe 1/2 2007 der ENTSCHEIDUNG beiliegt und im JU-Shop bestellt werden kann, ihre Vorstellungen zu diesem Thema.

Untenstehend finden sich die Beschlüsse, Forderungen und Initiativen mit denen sich Junge Union, Junge Gruppe, CDU/CSU-Bundestagsfraktion, CDU und CSU und die Junge Europäische Volkspartei (YEPP) für die Stärkung der Menschenrechte weltweit einsetzen.

Auswärtiges Amt
www.auswaertiges-amt.de

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
www.echr.coe.int

Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
www.oecd.org

Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte
www.ohchr.org

Die Vereinten Nationen
www.un.org

Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft, Kultur und Kommunikation
www.unesco.org

Institut für Menschenrechte
www.institut-fuer-menschenrechte.de

Gesellschaft für bedrohte Völker
www.gfbv.de