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PRESSE
Junge Union: ¨Simonis-Forderung nach Internet-Abgabe ist unsinnig¨

¨Die Simonis-Forderung nach einer zusätzlichen Internet-Abgabe ist unsinnig. Neben der ohnehin schon sehr hohen Rundfunkgebühr ist eine weitere Zwangsgebühr für öffentlich-rechtliches Internet weder notwendig noch vermittelbar.¨

Im Internet gibt es weder einen Mangel an Meinungsvielfalt noch gibt es knappe Ressourcen. Also ist ein breites öffentlich-rechtliches Internet als ¨dritte Säule¨ neben Hörfunk und Fernsehen überflüssig. Das Onlineangebot von ARD und ZDF muss programmbegleitend und frei von Werbung bleiben. Alles, was darüber hinaus geht hat mit dem öffentlich-rechtlichen Auftrag zur Grundversorgung nichts mehr zu tun, so Walther.

¨Die zunehmende Verschmelzung von klassischem Rundfunk und Internet erfordert statt dessen die Abschaffung der gerätebezogenen Rundfunkgebühr und deren Ersatz durch eine Infrastrukturabgabe für jeden Haushalt. Wenn der Auftrag der Rundfunkanstalten dann noch entschlackt gehalten wird, ist diese Abgabe durch den Bürger auch finanzierbar.¨

Die Junge Union bekennt sich zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Allerdings muß die Ausweitung des öffentlich-rechtlichen Angebots gestoppt werden, um Wettbewerbsverzerrungen zuungunsten privater Anbieter und weitere Erhöhungen der Gebühren zu verhindern, bemerkte der medienpolitische Sprecher abschließend.

[06.07.2001]
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