Du benötigst den Flash-Player, um das Video zu betrachen.
Du benötigst den Flash-Player, um das Video zu betrachen.
Du bist hier:  Startseite » Presse » Pressemitteilungen » Junge Union: Militärische Strategie...
PRESSE
Junge Union: Militärische Strategiedebatten müssen enttabuisiert werden
Zu den Ergebnissen der Münchner

Sie wurden am Wochenende aber wieder unter den diplomatischen Teppich gekehrt.

Ausgeklammert wurde in München - vor dem Hintergrund des Streits über den Irak-Krieg - beispielsweise erneut die Frage, was zu tun ist, wenn ein terroristischer Angriff aus dem Ausland, eventuell sogar mit Massenvernichtungswaffen, erkennbar bevorsteht, weil langfristige präventive Maßnahmen versagt haben. Dies ist ein Punkt, den etwa die Sicherheitsstrategie der Europäischen Union nicht behandelt.

Diese Frage mag sich für die Europäer nicht unmittelbar stellen, da sie - noch - über keine Fähigkeiten zu einem militärischen Eingreifen verfügen. Für die NATO und ihre neue "Response Force" ist diese Frage indes von höchster Relevanz, und auch die EU-Staaten dürfen sich diesbezüglich nicht vorbeimogeln.

Die Junge Union fordert deshalb sowohl von der rot-grünen Bundesregierung als auch den eigenen Mutterparteien CDU und CSU, sich im Zusammenhang mit der von Verteidigungsminister Struck (SPD) immer wieder angeführten "Verteidigung am Hindukusch" mit den Themen Präemption und Prävention aktiv auseinanderzusetzen. Nicht zuletzt Generalinspekteur Schneiderhan hat dieses Thema in Interviews genauso wie der EU-Beauftragte Solana in seinem ersten Entwurf für die europäische Sicherheitsstrategie bereits zur Sprache gebracht.

Aus Sicht der Jungen Union dürfen solche Überlegungen nicht länger tabuisiert werden. Schon im vergangenen Jahr hatte die JU deshalb bei ihrer letzten Deutschlandratssitzung Präventiv- und Präemptionsstrategien thematisiert und diese unter bestimmten Voraussetzungen unterstützt (siehe Verteidigung_Fachinformationen). Es ist nun endlich an der Zeit, sich mit diesem Thema konstruktiv zu befassen."
[09.02.2004]
weitere Pressemitteilungen



DruckversionSeite empfehlen