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PRESSE
Unter Rot-Grün wird auch 2005 ein verlorenes Jahr für Deutschland

Zu den aktuellen Konjunkturprognosen der führenden deutschen Wirtschafts­forschungsinstitute für das Jahr 2005 erklärt der Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschlands, Philipp Mißfelder (25):

„Entgegen sämtlicher Verlautbarungen der Bundesregierung liegen die Zahlen kurz vor Weihnachten auf dem Tisch: Die deutsche Wirtschaft bleibt vom globalen Wachstum abgekoppelt und fällt im internationalen Vergleich weiter zurück. Während die Planungen des Bundesfinanzministeriums noch von 1,8 Prozent Wachstum ausgehen, sehen führende deutsche Wirtschaftsforschungsinstitute die Erwartungen bei gerade einmal 0,8 bis maximal 1,2 Prozent. Die Arbeitslosigkeit wird im nächsten Frühjahr erstmalig die Marke von fünf Millionen Menschen übersteigen und das Haushaltsdefizit die im Europäischen Wachstums- und Stabilitätspakt festgeschriebenen drei Prozent erneut verfehlen.

In dieser für Deutschland beunruhigenden Situation verkünden führende Politiker der Regierungskoalition, wie der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ludwig Stiegler, dass 2005 erst einmal Schluss mit Reformen ist, es gäbe hierfür keinen Bedarf mehr. Deutschland werde weiter wachsen, die Reformanstrengungen, die von CDU und CSU auf ihren Parteitagen beschlossen wurden, seien rückwärtsgewandt.

Diese Sichtweise ignoriert in einer bemerkenswerten Realitätsverweigerung die Probleme unseres Landes sowie die Sorgen und Nöte vieler Menschen, die eine Arbeit suchen oder von Arbeitsplatzverlust bedroht sind und sich deshalb weiter in Konsumzurückhaltung üben. Keines der strukturellen Probleme Deutschlands ist gelöst. Auch das magere Wirtschaftswachstum des abgelaufenen Jahres ist zum Großteil den zusätzlichen Arbeitstagen geschuldet. Während die Weltwirtschaft wie seit 30 Jahren nicht mehr boomt, wird Deutschland auch im kommenden Jahr das Schlusslicht in Europa bleiben und somit den Teufelskreis aus sinkenden Einnahmen, höherer Verschuldung und steigenden Sozialabgaben nicht durchbrechen können. In dieser Situation Tatenlosigkeit zu verkünden, beweist die Unfähigkeit von Rot-Grün, verantwortlich die ihr übertragene Aufgabe wahrzunehmen. Es bleibt das bittere Fazit: Unter dieser Bundesregierung droht auch 2005 ein verlorenes Jahr für Deutschland zu werden!"

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[23.12.2004]
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