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Außenminister Steinmeier scheut die Verantwortung und schadet den Tibetern!
![]() Zur Weigerung des Bundesaußenministers Frank-Walter Steinmeier (SPD), den Dalai Lama anlässlich seines bevorstehenden Besuchs in Deutschland zu treffen, erklärt der stellvertretende Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschlands, André Stolz: Die geschlossene Haltung der westlichen Staaten gegenüber China begann gerade erste Früchte zu tragen und hat die Dialogbereitschaft der chinesischen Regierung gegenüber den Vertretern des Dalai Lama herbeigeführt. Dieser Dialog muss auf der Grundlage der unveräußerlichen Menschenrechte, der Glaubens-, und Religionsfreiheit fortgesetzt werden. Die Haltung des Bundesaußenministers untergräbt die Geschlossenheit in dieser Sache und erweckt den Eindruck, dass die Menschenrechte und die Religionsfreiheit in der deutschen Außenpolitik gegenüber China keine hervorgehobene Rolle mehr spielen sollen. Für die Junge Union dagegen gehört der Einsatz für Freiheit und Menschenrechte in aller Welt seit mehr als 60 Jahren zum Kern ihrer Identität."
[14.05.2008]
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