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Zum Abschluss des zweiten Tages des diesjährigen Deutschlandtages im bayerischen Inzell erklärt der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak:

„Der Anschluss an das schnelle Internet ist Voraussetzung für die Nutzung vieler wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Chancen. Jedem Menschen in Deutschland muss es möglich sein, diese zu nutzen. Die digitale Spaltung unseres Landes in gut angebundene urbane Zentren und schlecht ausgerüstete ländliche Gebiete muss verhindert werden. Eine flächendeckende Versorgung mit Breitband-Internetanschlüssen ist eine Frage der Gerechtigkeit.

Die Junge Union begrüßt das im Rahmen der ,Digitalen Agenda‘ genannte Ziel der Bundesregierung zum Ausbau der Breitbandversorgung. Dies kann jedoch nur ein Etappenziel sein. Für die Zeit danach braucht es ehrgeizigere Ziele. Die JU fordert eine möglichst flächendeckende Versorgung der Haushalte mit Glasfaseranschlüssen. Ein investitionsfreundlicher Regulierungsrahmen soll dabei einen marktgetriebenen Ausbau des Netzes gewährleisten. Wo dies nicht ausreicht, müssen Bund und Länder den Breitbandausbau finanziell fördern. Zur besseren Koordination bedarf es eines Infrastrukturatlasses sowie einer Verständigung zwischen Wirtschaft, öffentlichen Einrichtungen und Verbrauchern.

Mit der ,Inzeller Erklärung‘ setzt die Junge Union wichtige Akzente in der Netzpolitik. Dies tut sie bewusst abseits der großen urbanen Zentren unseres Landes im oberbayerischen Inzell. Es ist Kernaufgabe der JU, Zukunftschancen für junge Menschen zu sichern. Dies gilt insbesondere für die Chancen, die sich durch die Nutzung moderner Technologien ergeben. Dabei müssen sowohl auf dem Land als auch in der Stadt gleichwertig gute Voraussetzungen geschaffen werden. Als Jugendorganisation der Volksparteien CDU und CSU ist es unsere Aufgabe, dies zu gewährleisten und eine digitale Spaltung unseres Landes zu verhindern!

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