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Zu zehn Jahren Hartz-Reformen erklärt der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder MdB: Zehn Jahre nach dem Beschluss der Hartz-Reformen im Deutschen Bundestag ist die Bilanz positiv. Die bis heute umfassendste Reform des bundesdeutschen Arbeitsmarktes hat dazu beigetragen, dass die Arbeitslosigkeit in Deutschland massiv zurückgegangen ist. Mit der Umsetzung der Reformen ist der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder einen mutigen Schritt gegangen. Die Hartz-Gesetze sind ...

Zu zehn Jahren Hartz-Reformen erklärt der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder MdB:

„Zehn Jahre nach dem Beschluss der Hartz-Reformen im Deutschen Bundestag ist die Bilanz positiv. Die bis heute umfassendste Reform des bundesdeutschen Arbeitsmarktes hat dazu beigetragen, dass die Arbeitslosigkeit in Deutschland massiv zurückgegangen ist. Mit der Umsetzung der Reformen ist der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder einen mutigen Schritt gegangen. Die Hartz-Gesetze sind eine historische Leistung, zu der sich die SPD bekennen muss.

Die positiven Zahlen des Arbeitsmarktes belehren die Gegner effizienter Arbeitsmarktreformen eines Besseren. Die heutige SPD-Führung täte gut daran, diese Fakten nicht länger zu ignorieren. Eine Aufweichung der Reformen hätte negative Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt.

Mit den Hartz-Reformen fand auch politisch eine Rückbesinnung auf die Funktionsfähigkeit der Marktkräfte auf dem Arbeitsmarkt statt. Maßnahmen zur künstlichen Schaffung von Arbeitsangeboten oder zur Reduktion des Arbeitskräfteangebots, z.B. durch Frühverrentung, wurden abgebaut. Die Schaffung von Anreizen zur Arbeitsaufnahme und eine bessere Vermittlung haben dazu geführt, dass mehr Menschen Arbeit gefunden haben.

Die Junge Union will jegliche Anreize, in der Arbeitslosigkeit zu verbleiben, abbauen. Dies gilt insbesondere für die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld. Es gilt das Prinzip ,Fördern und Fordern‘. Reformen am Arbeitsmarkt und im Bereich der Sozialhilfe haben dafür zu sorgen, dass es sich auch in niedrigeren Lohngruppen zu arbeiten lohnt.“

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