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Im Interview mit ENTSCHEIDUNG spricht Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich über die Bedeutung der Familie, die Folgen des demographischen Wandels, die Gefährdung des gesellschaftlichen Zusammenhalts durch Islamismus und politischen Extremismus – und weshalb für ihn Patriotismus eine Pflicht war, ist und bleiben wird.

Entscheidung: Herr Friedrich, fangen wir doch direkt mit der Leitfrage dieser Ausgabe der Entscheidung an: Was hält unsere Gesellschaft in ihrem Innersten zusammen?

Friedrich: Eine Gesellschaft wird zusammengehalten von Werten, von Emotionen und durch Gefahren von außen. Was die Werte angeht, so haben wir ein sehr homogenes Wertefundament, das über viele Jahrhunderte gewachsen ist, nämlich die christlich-abendländische Kultur. Was das Emotionale angeht, da denke ich an Vaterlandsliebe, Patriotismus. Und was die Gefahr von außen angeht, so haben wir ja in den vielen Jahrzehnten des Ost-West-Konflikts und der direkten Konfrontation im Kalten Krieg erlebt, wie sehr auch das eine Gesellschaft zusammenhalten kann. Es gibt also mehrere Faktoren, die – unterschiedlich stark ausgeprägt – eine Gesellschaft zusammen halten.

Entscheidung: Die Union hat über viele Jahrzehnte gesagt, die Familie sei der Grundbaustein unserer Gesellschaft. Je vielfältiger die Lebensformen, desto seltener hört man diesen Satz. Verliert die Institution Familie – gemeint ist hier Vater, Mutter, Kind bzw. Kinder – an Bedeutung oder steigt ihr Wert für unsere Gesellschaft gerade damit, dass sie seltener wird?

Friedrich: Die Familie – also Vater, Mutter, Kinder und auch die anderen Generationen – ist natürlich der Ort, an dem nicht nur ein von äußeren Notwendigkeiten veranlasstes Zusammenleben, sondern auch emotional eine besondere Beziehung und Basis gegeben ist. Das hebt die Familie hervor und deshalb spielt die Familie als eine von vielen sozialen Strukturen die zentrale Rolle überhaupt, weil sie im Vergleich zu anderen sozialen Gruppierungen und Sozialisierungseinrichtungen diesen emotionalen Aspekt, der durch die Natur vorgegeben ist, zusätzlich vorweist. Der Wert der Familie darf sich nicht daran bemessen, welchen zahlenmäßigen Anteil Familien noch an der Gesellschaft haben. Wichtig ist, dass das Idealbild der Familie das Idealbild bleibt. Und wenn sich die Realität von diesem Idealbild entfernt, sollte das uns nicht hindern, die Familie aufgrund der besonderen Bedingungen, die ich genannt habe, weiterhin als die eigentliche Idealform zu sehen. Der Maßstab muss bleiben. Dafür gibt es Maßstäbe, dafür gibt es Ideale, damit man weiß, wie weit man davon noch entfernt ist.

Entscheidung: Wächst mit der Zahl der Single-Haushalte der politische Druck, die Lebensform Familie nicht mehr gegenüber anderen Lebensformen zu bevorzugen? Anders gefragt: Ist die besondere Förderung der Lebensform Familie politisch schwieriger geworden?

Friedrich: Die Lebensform Familie als die Keimzelle einer funktionierenden Gesellschaft zu fördern, scheint mir das Naheliegendste überhaupt zu sein, wenn ein Staat anfängt, bestimmte Gruppierungen zu fördern. Dann ist die Familie das Allererste, was er fördern muss. In der Familie erfolgt Sozialisierung in der klassischen Form. Das schließt die Förderung anderer Einrichtungen der Sozialisierung – Kita, Kindergarten, natürlich auch Schule – nicht aus. Aber wie gesagt, der Ursprung, die Idealform der sozialen Gruppe ist die Familie, und deswegen ist es auf jeden Fall richtig, sie zu fördern. Dem folgend kann man dann auch die übrigen Gruppen fördern.

Entscheidung: Früher hat die Politik offen argumentiert, dass die besondere Förderung der Familie auch damit einhergehe, dass die Familie „System erhaltend“ sei. Heute versteht man darunter vor allem den Erhalt der umlagefinanzierten Sozialsysteme. Glauben Sie, dass der demografische Wandel zu einer Rückbesinnung auf die Lebensform Familie führen könnte?

Friedrich: Der demografische Wandel wird sicher zu einer Rückbesinnung auf freiwillige Leistungen und Dienste führen. Und damit wahrscheinlich auch zu einem neuen Bewusstsein für den Sinn und die Funktion von Familie. Das halte ich durchaus für denkbar.

Entscheidung: Mit der Demografiestrategie der Bundesregierung ist das Thema Demografie endgültig auf der politischen Agenda angekommen. Was zeichnet die Strategie aus?

Friedrich: Die Auswirkungen des demografischen Wandels sind schleichend in ganz vielen Lebensbereichen bereits angekommen – angefangen von den Schulschließungen im ländlichen Raum bis hin zum Verfall von Immobilienpreisen im ländlichen Raum und zum Arbeitskräftemangel. Die Strategie versucht erstens eine systematische Abdeckung aller Lebensbereiche vorzunehmen, in denen demografischer Wandel sich auswirkt. In einem zweiten Schritt geht es um Handlungsoptionen, um die notwendigen Veränderungen in Gesellschaft, Wirtschaft und öffentlichen Institutionen voranzubringen – das reicht von der Rentenpolitik bis hin zur Anbindung der Dörfer und der ländlichen Gebiete an die Breitbandinfrastruktur. Der dritte wesentliche Punkt der Strategie liegt im Versuch, eine Verknüpfung der Ebenen Kommunen, Länder und Bund vorzunehmen. Die Bewältigung des demografischen Wandels findet natürlich in der Kommune vor Ort statt. Wir müssen die Ideen, die Herausforderungen, die Probleme sozusagen von unten nach oben spiegeln, um auf Bundesebene die gesetzlichen Rahmenbedingungen so zu ändern, dass sie einer Lösung der Probleme auf kommunaler Ebene gerecht werden.

Entscheidung: Sie sprechen von Handlungsoptionen. Versucht die Politik mit der Demografiestrategie den Schritt zu gehen von der reinen Verwaltung der Demografie hin zu ihrer Gestaltung? Oder wäre das zuviel der Hoffnung?

Friedrich: Ich würde sagen, dass das Gestalten von Demografie längst stattfindet. Es gibt bereits viele Programme auf Länderebene und auf Bundesebene, die der Demografie Rechnung tragen und zwar gestaltend. Mit der Strategie versuchen wir, das alles in einen systematischen Zusammenhang zu bringen und auch einen großen Dialog über diesen Zusammenhang anzustoßen. Ich habe vorletzte Woche meine erste Onlinekonferenz mit ganz vielen Bürgermeistern gehabt. Es war wunderbar zu sehen, wie viele Verantwortliche sich in diesen Prozess einbringen wollen.

Entscheidung: Manchmal gewinnt man den Eindruck, dass die Politik entgegen einem allgemeinen Wahrnehmungstrend versucht, positive Botschaften beim Thema Demografie zu setzen, während die Demografie-Debatte sonst als Verzichts-Debatte geführt wird. Steht nach den fetten Jahren des Wachstums nun eine Zeit des Verzichts an?

Friedrich: In der Vergangenheit – und jetzt denke ich an meine eigene Jugend in den 50er und 60er Jahren – war alles auf Größer- und Mehrwerden ausgerichtet. Das war in den 70er Jahren und teilweise auch in den 80er Jahren noch so. Die 90er Jahren waren dann durch die Wiedervereinigung von einem völlig anderen Blickwinkel auf die Dinge im Land geprägt. In diesem ersten Jahrzehnt des neuen Jahrtausends stellen wir nun fest, dass Größer- und Mehrwerden keine realistische politische Vision mehr darstellt. Nun ist aber allein mehr zu werden genauso wenig ein Allheilmittel wie weniger zu werden ein Problem ist. Ein Problem kriegen wir mit dem demografischen Wandel nur dann, wenn wir glauben, dass wir eine Politik weiter machen müssen, die auf mehr und größer werden ausgerichtet ist. Wir müssen uns auf den demografischen Wandel einstellen, die Rahmenbedingungen anpassen. Dann haben wir die besten Erfolgsaussichten.

Entscheidung: Sie wollen den Menschen die Angst vor den Folgen des demografischen Wandels nehmen. Bei einem anderen Thema, das sowohl Ihr Ressort als auch unsere Leitfrage berührt, wird das schwieriger, Stichwort Salafisten: Wir haben in den letzten Wochen mehr als sonst von den Gefahren gehört, die von islamistischen Fundamentalisten ausgeht. Inwiefern bedroht diese Gruppe den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land?

Friedrich: Jede Form von Fundamentalismus tut sich schwer damit, den anderen auch zu akzeptieren, wenn er andere Auffassungen hat. Das ist aber eine der Voraussetzungen für eine offene, tolerante, pluralistische Gesellschaft. Insofern ist jede Form von Fundamentalismus zumindest ein Unruhefaktor in einer Gesellschaft. Beim Islamismus kommt die Gewaltbereitschaft hinzu. Diese Mischung ist gefährlich für eine Gesellschaft. Gewaltbereiter Fundamentalismus ist darauf ausgerichtet, die Freiheiten unseres demokratischen Staatswesens wahrzunehmen um es anschließend zu beseitigen. Das werden wir nicht unwidersprochen und widerstandslos hinnehmen, sondern beweisen, dass dieser Staat ein wehrhafter Staat ist.

Entscheidung: Gibt es auch langfristige Ansätze, um zu vermeiden, dass religiöser Fundamentalismus den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land gefährdet?

Friedrich: Unsere Strategie muss darauf gerichtet sein, die Kräfte zu stärken in unserer Gesellschaft, die für Demokratie werben, die für Engagement im Staat und in der Gesellschaft eintreten. Diese Kräfte reichen von den Jugendvereinen über die Sozialverbände bis hin zu den Sportvereinen. Diese Strukturen zu stärken, daran arbeitet vor allem meine Kollegin Kristina Schröder als Jugend- und Familienministerin.

Entscheidung: Sie stehen als Innenminister der Islamkonferenz vor. Sind auch von dort Impulse oder gar ein positives Bekenntnis zu den Werten unserer Demokratie zu erwarten?

Friedrich: Als ein Ergebnis der letzten Islamkonferenz haben sich alle Vertreter der verschiedenen islamischen Organisationen, die ja sehr heterogen sind, und auch die Einzelpersönlichkeiten aus diesem Bereich, auf eine gemeinsame Erklärung gegen häusliche Gewalt und gegen Zwangsheirat verständigt. Das ist eine Erklärung, die sich sozusagen bilderbuchmäßig einpasst in das, was unsere Verfassung an Toleranz verlangt. Das gilt auch für die Impulse der Islamkonferenz für den islamischen Religionsunterricht in deutscher Sprache und die Fortbildung der Imame. Ich glaube, wir sind mit der Islamkonferenz auf einem guten Weg hin zu mehr Integration.

Entscheidung: Die Islamkonferenz ist nur eine Ihrer vielfältigen Baustellen als Innenminister. Aktuell beschäftigen Sie sich ja auch mit der Bekämpfung von politischem Extremismus, insbesondere der rechtsextremen Gruppe NSU. Kann die breite Ächtung der rechtsextremistischen Taten als Zeichen der Stärke der wehrhaften Demokratie in Deutschland gesehen werden?

Friedrich: In meinen Augen sind die Reaktionen der Gesamtbevölkerung auf Neonazi-Aufmärsche und Ähnliches sehr beeindruckend sind. Sie zeigen, dass die Demokratie und auch die Bereitschaft zu ihrer Verteidigung in den Köpfen und Herzen der Menschen fest verankert sind.

Entscheidung: Sie sprechen von Neonazis. Auf der Ostkonferenz der Jungen Union Deutschlands hat der Extremismus-Experte Professor Jesse angemahnt, den vollständigen Begriff „Neo-Nationalsozialist“ zu nutzen. Reicht der demokratische Konsens tatsächlich dann doch nicht mehr so weit, dass man auch auf die sozialistischen Elemente der nationalsozialistischen Programmatik hinweisen kann?

Friedrich: Der Begriff „Nazis“ war in der Nachkriegszeit schlicht gebräuchlich, daher auch „Neo-Nazi“. Aber es ist völlig klar, dass es eine viel größere ideologische Nähe der nationalen Sozialisten zu den internationalen Sozialisten gibt als die internationalen Sozialisten selber wahrhaben wollen. Es geht in allen Fällen immer darum, einen demokratischen vielfältigen Staat zu ersetzen durch einen von Ideologie geprägten, kollektiven Einheitsstaat. Ob man den jetzt mit nationalistischen Symbolen versieht oder ob man ihn mit internationalistischen Symbolen versieht: Es ist immer der gleiche Ungeist, nämlich die Freiheit des Andersdenkenden nicht zu akzeptieren.

Entscheidung: In den berechtigten Protest gegen Rechtsextremismus mischen sich mitunter auch solche Gruppierungen und Aktionen, die man mit Fug und Recht auch als Linksextremismus bezeichnen könnte. Hat der NSU-Terror zur Folge, dass Linksextremismus wieder hoffähiger geworden ist in unserer Gesellschaft?

Friedrich: Wir haben das Problem, dass die veröffentlichte Meinung seit Jahrzehnten in Deutschland dominiert wird von Menschen, die eher links stehen. Und Linke glauben immer noch ein bisschen mehr Toleranz gegenüber denen walten lassen zu müssen, die noch linker sind. Das hat dazu geführt, dass der Linksradikalismus leider durchaus hoffähig geworden ist. Aber es gibt einen Konsens in der Gesellschaft, dass die Anwendung von Gewalttätigkeit auf keiner Seite akzeptiert wird. Ich bin auch sehr bemüht, diese Grenze zwischen radikalem politischem Denken, das in einer freien Gesellschaft möglich ist, und Gewaltanwendung klar zu ziehen. Und wenn diese Grenze überschritten wird, muss der Staat mit aller Härte durchgreifen.

Entscheidung: Vielen Linken sind derzeit die vielen Deutschlandflaggen auf Deutschlands Straßen ein Dorn im Auge. Wie es der gesellschaftliche Reflex in unserem Lande will, ist damit auch wieder die Patriotismus-Debatte ausgebrochen. Sollen oder dürfen Deutsche patriotisch sein?

Friedrich: Ich denke, die Deutschen müssen patriotisch sein, denn nur dann können sie mit dem fröhlichen Selbstbewusstsein eines Patrioten, der sein Land liebt, auch verstehen, warum andere ihre Länder lieben. Und deswegen war für mich Patriotismus immer eine Pflicht, die ich schon als junger Mensch so empfunden habe, damals natürlich noch unter etwas anderen Bedingungen der Nach-68er-Zeit. Ich bin überglücklich, wenn ich die schwarz-rot-goldenen Fahnen in Deutschland überall sehe.

Entscheidung: Andere tun sich deutlich schwerer damit als Sie. Ein Ausweg aus diesem deutschen Patriotismus-Dilemma war die Prägung des Begriffs „Verfassungspatriotismus“. Inwieweit stiftet eine Verfassung, stiftet das Grundgesetz eine nationale Identität?

Friedrich: Das Grundgesetzt ist natürlich der Werte-Rahmen für unsere vielschichtige Bevölkerung. Dass man sich zu diesem Rahmen bekennt, das ist eine sehr rationale Herangehensweise, die sehr löblich ist und für alle rationalen Menschen auch sicher der richtige Weg. Aber Patriotismus hat noch einen sehr emotionalen Aspekt. Verfassungspatriotismus ist gut und richtig, aber der Patriotismus, der aus Liebe entsteht und aus Emotionen besteht, ist in meinen Augen noch eine Stufe besser.

Entscheidung: Ein französischer Schriftsteller des 19. Jahrhunderts, Ernest Renan, hat einmal gesagt: „Die Existenz einer Nation ist ein tägliches Plebiszit.“ Was macht die Identität der Deutschen aus? Und verlangt eine offene Gesellschaft, dass diese Identität mit der Zeit immer wieder zur demokratischen Abstimmung steht?

Friedrich: Also ich glaube, die nationale Identität ergibt zum einen aus der gemeinsamen Sprache und zum anderen aus der gemeinsamen Geschichte, die gemeinsames Leid und gemeinsame Freude bereitgehalten hat. Das zusammen führt eben zu dieser Identität, die so auch nicht zur Disposition stehen kann. Ich kann nur empfehlen, die politischen Institutionen nach dieser emotionalen Befindlichkeit auszurichten. Was ich damit sagen will: Natürlich sind wir als gute Deutschen auch gute Europäer. Aber ich glaube, dass wir noch nicht soweit sind, dass wir uns jetzt nur als Europäer fühlen, ohne diesen nationalen Hintergrund noch im Auge zu haben.

Entscheidung: Sie nehmen meine nächste Frage vorweg. Renan hat auch gesagt: „Die Nationen sind nichts Ewiges. Sie haben einmal angefangen, sie werden enden. Die europäische Konföderation wird sie wahrscheinlich ablösen.“ War Renan nun Verrückter oder Prophet?

Friedrich: Das, was Renan beschreibt, kann Wahrheit werden in dem Maße, wie es uns gelingt, deutlich zu machen, dass den Italiener, den Tschechen und den Deutschen bestimmte Werte verbinden, dass den Deutschen, den Franzosen und den Schweden eine gemeinsame Geschichte verbindet und dass den Deutschen, den Spaniern und den Portugiesen auch eine gemeinsame Zukunft bevorsteht. Das müssen die Menschen verinnerlichen und spüren. Dafür ist es notwendig, dass Menschen erst einmal zusammenkommen. Wir brauchen ein viel stärkeres Miteinander von Europäern im täglichen Leben. Europa kann nicht gebaut werden in irgendwelchen europäischen Verwaltungszentralen in Brüssel, sondern Europa kann nur gebaut werden, indem die europäischen Menschen ihre Zusammengehörigkeit entdecken, spüren und weiterentwickeln. Insofern ist die Vorhersage Renans durchaus realistisch. Aber ich glaube, dass wir dafür noch viele Jahrzehnte brauchen werden, bis also ein deutscher Patriotismus von einem europäischen Patriotismus abgelöst wird. Es wird nicht dadurch gelingen, dass man einfach das deutsche Grundgesetz abschafft und den Bürokraten in Brüssel alles überträgt. Das muss in den Herzen der Menschen und in ihrem alltäglichen Bewusstsein und Leben stattfinden.

Entscheidung: Herr Friedrich, Danke für diese Prognose und für dieses Gespräch.

Das Interview führte Entscheidung-Chefredakteur Nathanael Liminski.

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