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„Die Junge Union lehnt die Haftungsverschiebung in Artikel 13 der Reform, die zur Einführung von Uploadfiltern führen wird, ab. Wir sind davon überzeugt, dass eine entsprechende Reform einen zu großen Eingriff in die Kunst- und Medienfreiheit auf unserem Kontinent bedeutet.

Wir haben uns bereits im vergangenen Oktober gegen die Reform ausgesprochen und die Abgeordneten von CDU und CSU im Europäischen Parlament aufgefordert, dem Entwurf nicht zuzustimmen. Auch Mitglieder der Jungen Union haben am vergangenen Wochenende gegen die Reform demonstriert. Das zeigt, dass der Protest von der jungen Generation breit getragen wird und ernstgenommen werden muss.

Wir begrüßen die Initiative von CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak und cnetz, nach der sichergestellt wird, dass keine Uploadfilter in Deutschland eingesetzt werden müssen. Dies ist für uns keine Muster- aber am Ende eine gute Lösung. Der Anspruch der Jungen Union bleibt, eine europäische Lösung zu finden.“

Hintergrund: Die gesamte Beschlusslage der Jungen Union Deutschlands finden sie unter: www.junge-union.de/beschluesse . Den Beschluss der Jungen Union gegen Uploadfilter finden Sie hier: https://data.junge-union.de/pdf/2018/10/16/4723-5bc5d76f9e3b8.pdf .

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