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Zur aktuellen Diskussion über die Einführung einer Vignette für deutsche Autobahnen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Jungen Union, JU-Bundesvorstandsmitglied Thomas Breitenfellner aus Bayern:

"Das deutsche Straßennetz mit seinem umfangreichen System von Autobahnen ist ein weltweites Symbol für flexible Mobilität und gelungene Infrastruktur. Doch nicht nur deutsche Autofahrer schätzen die schnelle Fortbewegung. Unsere europäischen Nachbarn wissen insbesondere in den Sommermonaten den Vorteil der gut ausgebauten Strecken Richtung Norden und Süden zu schätzen. Neben dem Urlaubs- und Freizeitverkehr rollt aber auch immer mehr Warenverkehr durch das Transitland Deutschland. Für die Schäden, die schwere LKWs aus dem Ausland dabei hinterlassen, wird seit dem 1. Januar 2005 eine Maut erhoben.

Trotz dieser Abgabe belastet die Unterhaltung der Bundesautobahnen den Haushalt der Bundesrepublik weiter in erheblichem Maße. Die Reparatur und Pflege des ausgedehnten Straßennetzes ist kaum noch über Steuerleistungen zu finanzieren. Aus diesem Grund sollte die Bundesregierung die Einführung einer PKW-Maut für deutsche Autobahnen prüfen, um alle Nutzer – und Abnutzer – an den Kosten zu beteiligen. Ein Vignettensystem müsste dabei derart gestaltet werden, dass für die deutschen Autofahrer keine Mehrbelastungen auftreten. Dies könnte beispielsweise durch eine geringere Kfz-Steuer oder andere steuerliche Erleichterungen gewährleistet werden. Bei Verwendung eines elektronischen Vignettensystems könnte zudem eine ökologische Komponente integriert werden.

Die geschätzten Mehreinahmen einer PKW-Maut liegen bei vier bis fünf Milliarden Euro pro Jahr, die ausnahmslos der Instandhaltung und dem Ausbau des deutschen Straßennetzes zu Gute kämen. Aus diesem Grund hat der JU-Bundesvorstand einen Antrag auf den Weg gebracht, der auf dem Deutschlandtag der Jungen Union im Oktober in Braunschweig beraten wird.“

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