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Zum Jahresbericht 2005 des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, der heute Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert übergeben wurde, erklärt der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder (26):

Der aktuelle Bericht des Wehrbeauftragten zeigt, dass die Bundeswehr eine starke Unterstützung durch die Politik erhalten muss. Verlässlich gewährleisten die Soldaten der Bundeswehr die Sicherheit Deutschlands und erfüllen mit Erfolg die immer zahlreicheren internationalen Aufgaben, die der Bundeswehr von der Politik zugewiesen werden. Diese unauffällige Pflichterfüllung darf aber nicht dazu führen, dass die Angehörigen der Bundeswehr immer stärker belastet werden.

Die wiederholten Schwächen bei der medizinischen Versorgung in der Bundeswehr durch Überbeanspruchung des Sanitätsdienstes im Auslandseinsatz müssen dabei als Alarmzeichen verstanden werden. Die Bundeswehr kann nur dann dauerhaft ihren Verteidigungsauftrag für Deutschland und die politischen Aufträge aus den Verpflichtungen der internationalen Sicherheitspolitik erfüllen, wenn sie bei Mannschaftsstärke, Qualifikation, Ausrüstung, Logistik und natürlich medizinischer Versorgung gut ausgestattet ist und so reibungslos funktionieren kann wie dies über Jahrzehnte die Regel war. Besonders bei der sanitätsdienstlichen Versorgung ist der Dienstherr gegenüber den Streitkräften in der Pflicht.


Ein größeres politisches Engagement zugunsten der Bundeswehr darf sich aber nicht auf den Bundeshaushalt beschränken, so wichtig die Bereitschaft zu mehr finanzieller Verantwortung Deutschlands für seine Sicherheit und die seiner Verbündeten ist. Um der heutigen Bedrohungslage in ihrer Vielfalt und Unübersichtlichkeit taktisch, strategisch und politisch langfristig gerecht werden zu können, muss die Erweiterung des Einsatzspektrums im Ausland von einem wirksam organisierten Heimatschutzkonzept begleitet werden, in dem eine bessere Vernetzung der Akteure vom Katastrophenschutz bis zur Luftwaffe verwirklicht wird. Im vernetzten Heimatschutz kommt auch der Weiterentwicklung der Wehrpflicht in eine sicherheitspolitisch orientierte allgemeine Dienstpflicht, wie sie die Junge Union Deutschlands vorschlägt, eine wichtige Rolle bei der Schaffung handlungsfähiger und kompetenter dezentraler Strukturen zu.


Die im Jahresbericht 2005 des Wehrbeauftragten offen gelegten Probleme sollten Anlass sein, über die Weiterentwicklung der Bundeswehr und die Zukunft der Verteidigung grundsätzlich zu diskutieren."

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