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In einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber fordern JU-Chef Philipp Mißfelder und der Vorsitzende der JU Bayern, Manfred Weber, eine demografiefeste Gesundheitsreform.

In einem offenen Brief an die Parteivorsitzenden von CDU und CSU, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber, fordern JU-Chef Philipp Mißfelder und der Vorsitzende der JU Bayern, Manfred Weber, in den laufenden Verhandlungen über die Gesundheitsreform die Anliegen der jungen Generation angemessen zu berücksichtigen. Generationengerechtigkeit müsse das Leitprinzip der Gesundheitspolitik der Großen Koalition sein, betonten Mißfelder und Weber in dem Schreiben.


Beide zeigten sich besorgt über die Tendenzen der Diskussion innerhalb der Koalition: "Elemente zur langfristigen Sicherung des Gesundheitswesens auch für kommende Generationen fehlen in der öffentlichen wie parteiinternen Debatte nahezu gänzlich. Die Demographiefestigkeit unseres Sozialstaates muss aber die zentrale Aufgabe der Gesundheitsreform sein." Momentan, so kritisieren Mißfelder und Weber, spielen Themen wie Eigenverantwortung oder die Einführung von Altersrückstellungen in der Gesetzlichen Krankenkasse keine Rolle. 


Die kommende Gesundheitsreform dürfe nicht allein zu Lasten der jüngeren oder der späteren Generationen gehen. Deswegen seien die geplanten Steuererhöhungen nicht vertretbar: "Mehr Einnahmen bedeuten ebenso wenig automatisch, dass die Qualität des Systems gesteigert oder gehalten werden kann." Eine weitere Steuerfinanzierung des bestehenden Gesundheitswesens könne sich in Zukunft als "Fass ohne Boden" erweisen. Nötig seien statt dessen mehr Wettbewerb, mehr Eigenverantwortung und mehr Demographiesicherheit.

Ende Mai bereits legte die Junge Union zusammen mit der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein gemeinsames Eckpunktepapier zur Zukunft des Gesundheitswesens vor.

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