Wähle deinen Beitrag:     Euro  

Zum Verhandlungsergebnis des gestrigen Koalitionsausschusses, die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zu senken, erklärt der Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschlands, Philipp Mißfelder MdB:
 
"Die Senkung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung von 4,2 Prozent auf 3,3 Prozent ist ein großer Verhandlungserfolg für die Union. Mit dem neuen Beitragssatz werden ab dem 1. Januar 2008 sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitnehmer spürbar entlastet. Dieser Schritt ist ein wichtiger Wachstumsimpuls, der die Konjunktur in Deutschland nachhaltig stärkt.
 
Innerhalb eines Jahres ist es der unionsgeführten Bundesregierung damit gelungen, den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung fast zu halbieren. Es zeigt sich erneut, dass die Union in der Großen Koalition der Reformmotor ist. Ihren Kurs, die Steuer- und Abgabenlast für die Bürger zu senken, muss die Bundesregierung jetzt beibehalten. Angela Merkel kommt als Reformkanzlerin dem Wählerauftrag nach, denn die Menschen erwarten von der Großen Koalition auch große Lösungen.
 
Insgesamt ist das Verhandlungsergebnis des gestrigen Koalitionsausschusses ein ermutigendes Signal. Die Union hat Führungsstärke bewiesen und sich mit ihrer Forderung nach einer deutlichen Beitragssenkung durchgesetzt. Die Große Koalition hat dadurch ihre Handlungsfähigkeit und ihren Willen zu einem konstruktiven Politikstil unterstrichen.
 
In den kommenden Monaten gilt es für die unionsgeführte Bundesregierung, die Spielräume, die sich aus der Belebung auf dem Arbeitsmarkt und der positiven konjunkturellen Entwicklung für weitere Veränderungen ergeben, zu nutzen. Hier ist nicht zuletzt die SPD gefragt, sich den notwendigen Reformschritten nicht zu verweigern, sondern Regierungsfähigkeit zu zeigen."

Vorheriger Beitrag Nächster Beitrag

Dein Kontakt zu Paul:
paul@junge-union.de
030 / 278 787 15

Dein Kontakt zur Bundesgeschäftsstelle:
ju@junge-union.de
030 / 278 787 0