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Ein programmatischer Begriff für die Volkspartei Union unter der Lupe

Nachhaltigkeit – das klingt nach einem Modewort, zumal wir es heute inflationär in fast jedem Text finden. Es ist aber deutlich mehr als Mode. Der Freiberger Berghauptmann Carl von Carlowitz formulierte vor 300 Jahren: „Es darf nicht mehr Holz gefällt werden als nachwächst.“ Bei der Nachhaltigkeit geht es also um die Bewahrung der Schöpfung und ist damit ebenso wie die Soziale Marktwirtschaft ein Prinzip konservativ-christlichen Handelns und Denkens.

In der Praxis bedeutet nachhaltig zu handeln, unsere Welt so zu bewahren, dass sie auch morgen noch lebenswert ist. Unsere Kinder müssen die Chance auf wirtschaftliche Entwicklung und Wohlstand haben, wie aber auch eine intakte Umwelt. Das Bewahren unserer Lebensgrundlagen und die Sicherung guter Lebensbedingungen sind wichtige Leitprinzipien, die dem politischen Handeln der Union die Richtung weisen. Keine andere Partei hat so wie die Union im Blick, dass wir die Schöpfung bewahren müssen. Innerhalb dieser grundlegenden Zielsetzung muss es dann aber darauf ankommen, dass es den Menschen und der Wirtschaft gut geht, die kommenden Generationen nicht von einer gigantischen Schuldenlast erdrückt werden und es in Deutschland gute Jobs gibt. Für uns stehen deshalb die drei Säulen der Nachhaltigkeit Ökonomie, Ökologie und Soziales gleichberechtigt nebeneinander.

Nachhaltigkeit ist für uns mehr als ein reines Denk- und Handlungskonzept. Es ist ein konkretes Politikprogramm, die drei Säulen stets in Einklag zu bringen, damit wir keinen Raubbau an unserer Zukunft betreiben. Mit der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie wurden klare Indikatoren und Managementregeln mit Zielwerten aufgestellt, die wir erreichen wollen. Wie wir das mit unseren politischen Entscheidungen schaffen, beschäftigt sowohl Bundesregierung also auch Bundestag: Der Rat für Nachhaltige Entwicklung berät die Bundesregierung zu Fragen der Nachhaltigkeit, während der Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung die Umsetzung und inhaltliche Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie plant.

Seit 2004 gibt es im Bundestag den Parlamentarischen Beirat für Nachhaltige Entwicklung (PBNE): Von diesem werden alle Gesetzentwürfe daraufhin überprüft, ob sie im Einklang mit der Nachhaltigkeitsstrategie stehen. Der PBNE begleitet die Nachhaltigkeitspolitik zugleich auch auf parlamentarischer Ebene. Er bewertet den Fortschritt und formuliert Empfehlungen, zum Beispiel zur Fortentwicklung der Indikatoren oder zu den sogenannten „Peer Reviews“ - regelmäßigen Berichte internationaler und unabhängiger Experten über das Nachhaltigkeitshandeln in Deutschland.

In den kommenden Jahren stehen große Themen wie die Energiewende, eine der größten Herausforderungen Deutschlands seit der Wiedervereinigung, auf der politischen Agenda. Hier werden Weichen gestellt, die das Leben der kommenden Generationen prägen werden. Deshalb sind wir verpflichtet, uns heute für Nachhaltigkeit als Leitkonzept zu engagieren, vor allem aber selbstbewusst Nachhaltigkeit als christdemokratisches Politikprogramm zu vertreten.

Über Daniela Ludwig MdB
Daniela Ludwig MdB vertritt als direkt gewählte CSU-Abgeordnete den Wahlkreis Rosenheim im Deutschen Bundestag. Sie ist stellvertretende Vorsitzende der CSU-Landesgruppe und Vorsitzende der AG der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Beirat für Nachhaltige Entwicklung.

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