Seit 2014 ist Manfred Weber Vorsitzender der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament. Im Interview mit der ENTSCHEIDUNG spricht der ehemalige Chef der JU Bayern über europäische Antworten auf Terrorbedrohung, Flüchtlingskrise und den Brexit. Sein Credo: Europa muss in der Sache liefern. Wir müssen grundsätzlich über die Vorzüge Europas debattieren. Und junge Menschen müssen persönlich erfahren, wie schön es ist, in Europa zu leben.

von Nathanael Liminski

ENTSCHEIDUNG: Herr Weber, Ihr italienischer Fraktionskollege Antonio Tajani ist neuer Präsident des Europäischen Parlaments. Sie haben ihn durchgesetzt. Was können wir von ihm als Präsidenten erwarten?

Weber: Für die EVP ist es ein großer Erfolg, dass wir Antonio Tajani als Parlamentspräsidenten durchgesetzt haben. Als größte Fraktion steht uns diese Funktion nach guter parlamentarischer Tradition auch zu. Der Wortbruch der Sozialdemokraten, die eine entsprechende Vereinbarung mit uns gekündigt haben, ist nicht honoriert worden. Antonio Tajani wird ein Präsident für alle sein und ein würdiger Repräsentant für die gesamte Volksvertretung und die Menschen in Europa. Martin Schulz hat sich in der Funktion mehr als Parteipolitiker profiliert.

ENTSCHEIDUNG: Nach Spanien, Großbritannien, Frankreich, Belgien hat der islamistische Terror nun auch Deutschland erreicht. Erwächst aus dieser gemeinsamen Bedrohung auch eine Chance für Europa?

Weber: Der Terror ist die Geißel unserer Generation. Wir müssen zusammenstehen, weil es kein Angriff auf einzelne Staaten ist, sondern ein Angriff auf unser Lebensmodell, auf die Freiheit, auf die Demokratie, den Rechtsstaat. Und wir müssen zusammenstehen, weil ein moderner Kampf gegen Terrorismus heute vor allem Partnerschaft bedeutet, Datenaustausch bedeutet. Bei jedem Anschlag, den wir in den letzten Monaten zu beklagen hatten, in Brüssel, in Paris und auch Berlin, gab es europäische Bezüge, transnationale Netzwerke, die die Terroristen unterstützt haben. Deswegen ist eine effektive Zusammenarbeit der Behörden das A und O. Ganz konkret brauchen wir beispielsweise eine europäische Gefährderdatei, damit all diejenigen, die sich im islamistischen Umfeld bewegen, auch allen Behörden in Europa bekannt sind.

ENTSCHEIDUNG: Sie plädieren für mehr Europa. Eine kurzfristige Antwort auf den Terror ist die Einführung von Grenzkontrollen im Schengen-Raum. Liegt darin eine Gefahr für den gemeinsamen Binnenraum Europa?

Weber: Der Schengen-Vertrag sieht ausdrücklich vor, dass in besonderen Situationen temporär Grenzkontrollen eingeführt werden können. Die EU-Kommission unterstützt ausdrücklich, dass sowohl in Deutschland als auch in Frankreich temporär kontrolliert wird. Allerdings muss man zwei Sachen im Hinterkopf behalten. Erstens wäre es ein Erfolg der Terroristen, wenn sie unser offenes und freies Europa wirklich dauerhaft beschädigen, vielleicht sogar zerstören würden. Diesen Erfolg dürfen sie nicht haben. Zweitens müssen wir uns fragen, wie es sein kann, dass ein gesuchter Terrorist quer durch Europa über Frankreich nach Italien reisen kann, obwohl dort Grenzkontrollen durchgeführt werden. Grenzkontrollen haben sicher Wirkung, sind aber eine alte Methode der Verbrecher- und Terroristenjagd, die längst nicht mehr entscheidend ist. Wir brauchen moderne Methoden, ganz konkret etwa die Videoüberwachung mit automatischer Gesichtserkennung, beispielsweise an Bahnhöfen. Wir brauchen in Deutschland und Europa eine Grundsatzdebatte über die Abwägung zwischen Datenschutz und Verbrecherjagd. Klar ist, dass Datenschutz nicht zu Täterschutz führen darf.

ENTSCHEIDUNG: In Berlin weigert sich Rot-Rot-Grün beharrlich, die Videobeobachtung mit Gesichtserkennung einzuführen. Gestrigkeit oder handfeste politische Grundüberzeugung der Linken?

Weber: Die linken Parteien sind nicht in der Lage, die notwendigen Antworten zu geben. Ich bin fest überzeugt, dass die Masse der Menschen kein Verständnis dafür hat, dass wir diese modernen Technologien nicht anwenden. Und deswegen müssen wir das auch in den Mittelpunkt der kommenden Wahlkämpfe stellen.

ENTSCHEIDUNG: Wie weit würden Sie denn in der europäischen Integration gehen, wenn es um Fragen von Sicherheit und Terrorbekämpfung geht?

Weber: Wir dürfen bei der europäischen Integration nicht immer theoretisch über mehr oder weniger Europa reden. Das geht an der Sache vorbei. Wir müssen in dem heutigen Europa, das schon ein sehr vernetztes Europa darstellt, sehr pragmatisch vorgehen. Wir müssen uns wirklich ganz konkret anschauen, wo Europa auch Kompetenzen wieder zurückverlagern kann. Es geht also vor allem um ein besseres Europa. Was wir als EVP nicht wollen, sind zentralisierte Sicherheitsstrukturen, die föderale Strukturen auflösen. Wir sind in Deutschland gut damit gefahren, dass wir Landespolizeien haben, die nah an den Gefährdern dran sind. Wir brauchen keine zentralisierte, sondern eine vernetzte Sicherheit. Daten müssen endlich ausgetauscht werden. Wir überlegen, Staaten zum Datenaustausch zu verpflichten. Bisher können die Staaten das zwar, müssen es aber nicht. Leider erleben wir, dass manche Staaten Informationen nicht bereitstellen – mit tragischen Folgen, wie etwa beim Freiburger Mordfall. Der Täter war in Griechenland bereits verurteilt worden.

ENTSCHEIDUNG: Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet schlägt vor, zur Not auf die Idee des Kerneuropas zurückzugreifen. Er verweist auf die entsprechende Option im Lissabon-Vertrag, wonach Mitgliedstaaten, sobald sie mindestens zu neunt sind, voranschreiten können. Eine echte Option oder Vertragslyrik?

Weber: Ja, für einzelne Fragen ist das eine Option. Wir diskutieren das derzeit bei der Finanztransaktionssteuer als eine Antwort auf die große Finanz- und Wirtschaftskrise. Allerdings bemühen wir uns als EVP und als CDU und CSU in Europa darum, den Laden zusammenhalten. Europa hat in der globalisierten Welt nur eine Chance, wenn wir geeint stehen. Deshalb müssen wir bei den wichtigen Aufgaben unserer Zeit gemeinsam handeln. Unsere größte Herausforderung ist momentan die innere und auch die äußere Sicherheit. Auch die Einlassungen von Präsident Trump und die Debatte in den USA zeigen uns, dass Europa jetzt erwachsen werden muss, dass Europa auch bei den Fragen der militärischen Sicherheit endlich mit einer Stimme sprechen muss, dass ein europäischer Pfeiler der NATO aufgebaut werden muss. Wir müssen mehr in unsere Sicherheit investieren.

ENTSCHEIDUNG: Die Bedeutung von Nachrichtendiensten wächst. Könnten Sie sich auf Dauer so etwas wie einen gemeinsamen europäischen Nachrichtendienst vorstellen?

Weber: Wir werden in allen Bereichen mehr europäisches Engagement brauchen, weil die EU-Staaten selbst oft die Kapazitäten nicht mehr bereitstellen können. Für die Onlineüberwachung sind beispielsweise hochkomplexe technische Fähigkeiten notwendig. Und da reicht es nicht aus, besser zusammenzuarbeiten. Deswegen kann ich mir vorstellen, dass wir in beschränkten Bereichen langfristig zu integrierten Strukturen kommen, aber immer mit dem Hintergedanken, dass man föderale Strukturen nicht blockieren darf. Auf föderalen Strukturen aufzubauen, nicht Lokales, Regionales zu zerstören, aber die Vorteile der Vernetzung zu gewinnen, das ist unser Unionsprinzip. Europa soll nur da tätig werden, wo es einen Mehrwehrt gibt. Das ist das Gebot der Stunde. In Deutschland haben wir das nach den NSU-Anschlägen mit dem Aufbau der gemeinsamen Terrorabwehrzentrale genauso gemacht. Wenn wir das Anwerben von Gefährdern und Propaganda im Netz nicht mehr dulden wollen, müssen wir gegenüber den Konzernen entsprechend mit Macht auftreten. Wer als Internetkonzern nicht bereit ist, die Spielregeln in Europa zu akzeptieren, dem könnten wir auch sagen, dass er dann am Binnenmarkt kein Geld verdienen kann und auch zum digitalen Binnenmarkt keinen Zugang hat. Diese Macht, den Binnenmarkt einzusetzen, sollten wir nutzen.

ENTSCHEIDUNG: Stichwort Schutz des Binnenraums: Wo sehen Sie noch Möglichkeiten, den gemeinsamen Schutzes der europäischen Außengrenzen zu optimieren?

Weber: Europa hat 2016 große Fortschritte gemacht, weil wir die Rechtsgrundlage für Frontex-Einsätze deutlich gestärkt haben. Frontex kann jetzt eigenständig die Außengrenzen sichern. Bisher gab es kaum Möglichkeiten wirklich durchzugreifen, wenn die griechischen Behörden an der Außengrenze versagt haben. Deswegen hat sich an der Außengrenze jetzt vieles verbessert. Das Ziel muss sein, einen eigenständigen europäischen Grenzschutz aufzubauen, damit wir im Inneren ein freies Europa erhalten können. Und dafür brauchen wir europäischen Durchgriff.

ENTSCHEIDUNG: Der Grenzschutz wurde vor allem im Rahmen der Flüchtlingskrise debattiert. CDU und CSU debattieren immer noch über die Obergrenze für Deutschland. Könnte eine europäische Obergrenze die deutsche Diskussion befrieden?

Weber: Die Flüchtlinge, die zu uns kommen, sind überwiegend Opfer des Terrors, gerade in Syrien. Deswegen muss Europa eine Balance zwischen Hilfsbereitschaft und einer Belastungsgrenze finden. Ich sehe Europa in der Debatte auf einem guten Weg: Es gibt einerseits das Bewusstsein, dass alle einen Beitrag leisten, dass wir alle zusammenhalten müssen, andererseits aber auch das klare Bewusstsein, dass man dafür Grenzen braucht. Also Hilfe ja, aber mit Maß und Ziel. Wir haben ganz konkret die Diskussion über europäische Kontingente. Wir sollten Herkunftsgebieten wie dem Libanon, Jordanien oder der Türkei ganz konkrete Kontingente anbieten. Das Vorbild dafür ist das Abkommen mit der Türkei. Wir sind einerseits solidarisch, machen aber andererseits klar, dass all diejenigen, die eben nicht über so ein Kontingent nach Europa kommen, nicht bleiben können. Der Staat muss die Kontrolle darüber haben, wer nach Europa kommt. Für mich ist entscheidend, dass Europa als friedliebender Kontinent hilfsbereit sein muss und nicht wegschauen darf, wenn Menschen wie in Aleppo in Not sind.

ENTSCHEIDUNG: Die Kontingente zu erklären und anzubieten ist das eine. Das andere ist dann, die Flüchtlinge innerhalb Europas zu verteilen. Halten Sie eine Verteilung in allen 27 Mitgliedsstaaten für realistisch, oder stößt Europa hier an seine Grenzen?

Weber: Die EU-Kommission hat die faire Lastenverteilung vorgeschlagen. Wir in der EVP-Fraktion unterstützen das. Das muss auch unser Ziel bleiben. Allerdings werden wir angesichts der politischen Lage vor allem in Mittel- und Osteuropa dafür wahrscheinlich einen Zwischenschritt einlegen müssen und mit freiwillig definierten Kontingenten beginnen. Da darf sich aber kein Staat herumdrücken. Jeder muss einen Beitrag leisten.

ENTSCHEIDUNG: Heißt das, dass Staaten sich freikaufen können?

Weber: Nein. Wir müssen sicherstellen, dass jeder Staat einen Beitrag leistet. Niemand kann sich davonstehlen. Auch wir Deutsche dachten lange, dass wir von der Flüchtlingslage wenig betroffen sind. Auch wir Deutsche haben über Jahre und Jahrzehnte hinweg eine verbindliche europäische Flüchtlingsverteilung und Engagement beim Außengrenzenschutz abgelehnt. Und erst seit zwei Jahren, seit wir auch betroffen sind, ist der Wunsch da, europäische Solidarität zu praktizieren. Ich hoffe, dass nicht erst neue Krisen entstehen müssen, bis auch andere verstehen, dass die Aufgaben nur gemeinsam geschultert werden können.

ENTSCHEIDUNG: Großbritannien hat gar keine Flüchtlinge aufgenommen – und trotzdem war die Flüchtlingspolitik für viele Briten ein Grund, für den Brexit zu stimmen. Nun heißt es aus London: Wir wollen einen harten Brexit. Was bedeutet das für die Zukunft der EU?

Weber: Wir haben Großbritannien und David Cameron als damaligem Premierminister Brücken gebaut. Wir haben den roten Teppich ausgerollt, den Briten eine Sondervereinbarung angeboten. Wir haben als Partner alles in unserer Macht stehende getan, um Großbritannien in der EU zu halten. Aber jetzt haben die Bürger gesprochen. Der Brexit wird kommen. Wir respektieren das Ergebnis. Aber das heißt auch, dass es jetzt kein Rosinenpicken mehr geben kann. Wenn man geht, dann verlässt man die Europäische Union mit Haut und Haar. Großbritannien steht jetzt vor gewaltigen Herausforderungen. Nicht Berlin hat ein Problem, auch nicht Paris oder Rom: London hat ein ganz großes Problem. Und das sehen die Menschen, sie verstehen, dass es besser ist, dieses Europa zu reformieren, als es zu verlassen oder sogar zu zerstören.

ENTSCHEIDUNG: Ist ein Rückweg Großbritanniens in die EU noch möglich?

Weber: Wir respektieren das Ergebnis der Volksabstimmung. Alles Weitere sind innenpolitische Fragen für London.

ENTSCHEIDUNG: Erfüllt sich mit dem Brexit vielleicht die alte Vorhersage Churchills, dass die Welt zwar ein vereintes Europa brauche, Großbritannien aber nicht Teil dieses Europas sein könne? Löst sich hier ein Konflikt, der historisch schon längst vorgegeben war? Großbritannien hat ja immer eine Sonderrolle gespielt.

Weber: Großbritannien hat immer eine Sonderrolle gespielt. Aber wer das mit den Churchill-Zeiten vergleicht, muss wissen, dass damals Großbritannien noch in einer viel stärkeren Position war. Das ist heute anders. Wir sind ein Verbund von stolzen und starken Nationen. Auch wir in CDU und CSU bauen auf Selbstbewusstsein in den Nationen. Aber wer heute starke Nationen will, der muss für Europa sein. Weil in einer globalisierten Welt einzelne Nationen nicht mehr die Kraft haben, ihre Interessen durchzusetzen. Darin haben David Cameron und die anderen, die Politik und auch Karriere mit der Stimmungsmache gegen Brüssel gemacht haben, versagt. Sie haben den Menschen nie erklärt, welche Vorteile es für Großbritannien, für die Menschen im Alltag hat, dass wir als Europäer mit einer Stimme sprechen und entsprechend auftreten. Wir lassen uns von keinem Populisten und keinem Nationalisten einreden, dass es ein Widerspruch ist, patriotischer Deutscher und überzeugter Europäer zu sein.

ENTSCHEIDUNG: Die junge Generation auf der Insel hat gegen den Brexit gestimmt. Dennoch: Mit welchen Ideen wollen Sie die junge Generation von Europa zu überzeugen?

Weber: Zunächst muss Europa in der Sache liefern, ganz praktisch. Wir werden die jungen Menschen nicht von Europa überzeugen, wenn wir weiter eine so hohe Jugendarbeitslosigkeit wie in Italien, Spanien und Griechenland haben. Wir werden die jungen Menschen nicht von Europa überzeugen, wenn wir die Sicherheitsprobleme nicht lösen. Dafür müssen wir gute und konkrete Antworten geben. Das muss aber auch mit dem persönlichen Erleben verbunden sein: In der EVP-Fraktion wurde die Idee geboren, ein freies Interrail-Ticket für alle 18-Jährigen einzuführen, damit sie die Vielfalt, die Schönheit dieses Kontinents erleben und sehen, was es für ein Geschenk ist, Europäer sein zu dürfen. Wir müssen uns bewusst werden, dass wir uns wieder in einer historischen Phase befinden. Es ist nichts selbstverständlich, wie man am Beispiel des Brexit sieht. Was Adenauer, Kohl, Strauß und andere aufgebaut haben, kann alles auch wieder zerfallen. Und deswegen ist die Grundsatzdiskussion notwendig – und ebenso die persönliche Erfahrung.

ENTSCHEIDUNG: Was erwarten Sie von der Jungen Union als dem größten europäischen politischen Jugendverband in der Europadebatte?

Weber: Man kann die Europadebatte nicht an die Spitzenpolitiker und Eliten abgeben. Europa ist ein Projekt der Menschen und muss ein Projekt der Menschen sein. Deswegen ist meine Bitte an die junge Generation, Europa kritisch zu diskutieren, zu hinterfragen. Aber auch zu kämpfen für dieses Europa, zu argumentieren für dieses geeinte Europa, weil es die einzige Chance für die junge Generation ist, in der globalisierten Welt noch Politik zu machen. Aufstehen! Aufstehen ist das Gebot der Stunde.

ENTSCHEIDUNG: Hilfreich wäre es auch, wenn es in den Reihen der Landes- und Bundespolitik überzeugte Europäer gibt. Liebäugeln Sie manchmal mit einem Wechsel in die bayerische Landespolitik oder in die Bundespolitik?

Weber: Mein Platz ist in Brüssel. Und als Chef der größten Fraktion in einem Parlament, das mittlerweile in allen Gesetzen und auch beim Haushalt der Europäischen Union voll zustimmungspflichtig ist, das heißt, ein ziemlich mächtiges Parlament ist, gibt es für mich keinen spannenderen Platz zum Arbeiten.

ENTSCHEIDUNG: Herzlichen Dank für das Gespräch, Herr Weber.

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