13. März 2017 – Die Junge Union fordert den Aufbau einer Europäischen Verteidigungsunion. Auf ihrem Deutschlandrat in Oldenburg verabschiedeten die Delegierten am Wochenende ihr Papier „Internationale Sicherheitspolitik für das Europa der nächsten Generation“.

Dazu erklärt Paul Ziemiak, Bundesvorsitzender der Junge Union Deutschlands:

„Die Welt ist im Umbruch, wir erleben eine politische Zeitenwende. Viele Menschen stellen die Identifikation mit der EU und die Bündnistreue mit der Nato in Frage. Deutschland nimmt schon heute eine Führungsrolle innerhalb Europas wahr. Gerade jetzt müssen wir unserer politischen und ökonomischen Verantwortung gerecht werden und unseren Teil zu einem stabilen Europa beitragen. Wir wollen Handelswege und wirtschaftliche Interessen schützen und andere Staaten im Kampf für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und gegen Korruption und Gewalt unterstützen. Dafür reicht es nicht, als „Soft-Power“ Seminare über Rechtsstaatlichkeit und Demokratie anzubieten und die Entwicklungszusammenarbeit auszubauen. Wir brauchen eine moderne und gut ausgerüstete Bundeswehr. Diese Truppe soll den deutschen Beitrag für eine verstärkte internationale Zusammenarbeit im Rahmen von EU und NATO liefern. Kooperationsprojekte wie die Deutsch-Französische Brigade oder die Deutsch-Niederländische Marine-Allianz sind Vorbild einer tieferen Integration.“

Hintergrund: Der Deutschlandrat ist das zweihöchste beschlussfähige Gremium der Junge Union Deutschlands. Der Deutschlandrat besteht aus rund 70 Teilnehmern, zu denen auch die Mitglieder des Bundesvorstandes sowie die Vorsitzenden der Landesverbände der Junge Union gehören. Der Deutschlandrat in Oldenburg fand am 11. und 12. März statt. Zu Gast waren unter anderem die Bundesministerin der Verteidigung, Ursula von der Leyen, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Europäischen Parlaments, David McAllister, der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Michael Grosse-Brömer, und der Spitzenkandidat der CDU Niedersachsen, Bernd Althusmann.

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