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Die ersten Wochen des neuen Vorstands

58 Organisationen aus 40 Ländern – das ist die Jugend der Europäischen Volkspartei (YEPP). Fast 200 Delegierte aus ganz Europa waren Mitte Mai in Porto zusammengekommen, um einen neuen Vorstand zu wählen. Zum ersten Mal in der 18-jährigen Geschichte der YEPP wurde mit Konstantinos Kyranakis ein Vorsitzender im Amt bestätigt. In der vergangenen Ausgabe der ENTSCHEIDUNG hat er bereits das politische Programm für die nächsten zwei Jahre vorgestellt.

Bei den Beratungen konnte die JU zahlreiche Erfolge verbuchen. So gehörten unsere Resolutionen zur Stärkung der politischen Bildung und zur Verbesserung grenzüberschreitender Verkehrsverbindungen zu den wenigen, die ohne jegliche Änderungsanträge Zustimmung fanden. Auf Initiative von Paul Ziemiak brachten wir spontan noch eine einstimmig angenommene Dringlichkeitsresolution ein: Der Rat der EU hatte kurz zuvor die Abschaffung von Roaminggebühren auf Ende 2018 verschoben. Der vielfache Protest hat Wirkung gezeigt – inzwischen ist klar, dass die Gebühren im April 2016 zumindest deutlich reduziert werden und im Juni 2017 ganz wegfallen.

Doch auch mit unseren Änderungsanträgen konnten wir uns in Porto ausnahmslos durchsetzen und so etwa eine Resolution, die internationalen Schiedsgerichtsverfahren im Rahmen von TTIP sehr kritisch gegenüberstand, deutlich entschärfen. In das politische Programm hatten JU-Forderungen wie ein EU-Sitz im UN-Sicherheitsrat, ein Antragsrecht für das EU-Parlament und die Stärkung des subsidiären Aufbaus der EU bereits vorher Einzug gefunden. Alle Beschlüsse sind übrigens auf www.youthepp.eu einsehbar.

Mittlerweile hat sich der neue Vorstand zu seiner konstituierenden Sitzung in Athen getroffen und auf Einladung der katalanischen Unió de Joves in Barcelona eine Sommerschule zur Digitalen Agenda der EU und zur Sharing Economy ausgerichtet. Dort diskutierten wir mit Vertretern von UBER und airbnb ebenso wie mit Repräsentanten der EU-Kommission und der spanischen Telefónica. Auch Digitalkommissar Günther Oettinger war per Videobotschaft dabei.

Aber auch zwischen den Sitzungen ist der Kontakt rege: So stehen regelmäßig Abstimmungen zu Stellungnahmen zu aktuellen Ereignissen, zur Vertretung bei Veranstaltungen der Mitgliedsorganisationen oder zur Vorbereitung und zum Besuch von Arbeitsgruppen der Europäischen Volkspartei (EVP) an – aktuell etwa auch zum EVP-Kongress im Oktober.

Zwei lokale Gruppen unterstützen uns bei unserer Arbeit: In der YEPP Brussels Group sind diejenigen organisiert, die genau wissen, an welchen Stellen im EU-Gesetzgebungsprozess sich unsere Positionen am besten einbringen lassen – Mitarbeiter der Brüsseler EU-Institutionen aus den YEPP-Mitgliedsorganisationen. Der Fokus der YEPP London Group hingegen liegt inzwischen darauf, für einen EU-Verbleib des Vereinigten Königreichs zu werben, zumal uns eine britische Mitgliedsorganisation leider fehlt. In beiden Gruppen sind JUler vor Ort herzlich willkommen!


DER NEUE VORSTAND (von links nach rechts):
Roland Mittmann (Erster Vizepräsident, Deutschland), Csaba Faragó (Vizepräsident, Ungarn), Arba Kokalari (Vizepräsident, Schweden), Konstantinos Kyranakis (Präsident, Griechenland), Pierre-Henri Dumont (Frankreich), Tore Storehaug (Vizepräsident, Norwegen), Andrianos Giannou (Vizepräsident, Rumänien), Christodoulos Ioannou (Stellvertretender Generalsekretär, Zypern), Andrea Vodanović (Generalsekretärin, Kroatien), Stefan Schnöll (Vizepräsident, Österreich), Bartosz Domaszewicz (Vizepräsident, Polen), João Paulo Meireles (Vizepräsident, Portugal), Maru Pardal (Schatzmeisterin, Spanien), Una Clarke (Executive Officer, Irland). Nicht auf dem Bild: Riccardo Pozzi (Vizepräsident, Italien)

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